Rheinministerkonferenz

Bundesrätin Leuthard trifft Minister zur Rheinkonferenz

publiziert: Montag, 28. Okt 2013 / 16:09 Uhr / aktualisiert: Montag, 28. Okt 2013 / 20:03 Uhr
Bundesrätin Doris Leuthard.
Bundesrätin Doris Leuthard.

Basel - Bis zum Jahr 2020 soll die Fischdurchgängigkeit des Rheins wieder hergestellt sein. Lachse sollen dann die Rheinzuflüsse im Raum Basel wieder erreichen. Die 15. Rheinministerkonferenz legte diesen Zeitplan am Montag in Basel vor.

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Bundesrätin Doris Leuthard bezeichnete zum Abschluss der 15. Rheinministerkonferenz die angestrebten Ziele als ehrgeizig. Rund 800 Kilometer Uferlinie müssten ökologisch aufgewertet werden. Auch seien im Elsass bei acht Kraftwerken Hindernisse zu beseitigen. Als kurzfristige Lösung seien bewegliche Pässe möglich, sagte ein Vertreter Frankreichs am Montag vor den Medien.

Die acht Staaten im Rheineinzugsgebiet sowie die Vertreter der Europäischen Union (EU), die an der Rheinministerkonferenz teilnahmen, wollen auch die Mikroverunreinigungen im Rhein bekämpfen. Dazu müssen entlang des Flusses moderne Kläranlagen gebaut werden.

Auch soll der Hochwasserschutz verbessert werden. Seit 1995 wurden bereits 10 Milliarden Euro in den Rheinhochwasserschutz investiert. Die Katastrophen im Donau- und Elbeeinzugsgebiet vom Frühjahr hätten jedoch gezeigt, dass Kooperation und Massnahmen wichtig seien, sagte Leuthard.

Höhere Wassertemperaturen

Die internationale Kommission zum Schutz des Rheins (IKSR) wurde zudem beauftragt, bis 2014 eine Anpassungsstrategie an den Klimawandel für das Rheineinzugsgebiet auszuarbeiten. Mehr beachtet werden müssten Auswirkungen des Niedrigwassers und die hohen Wassertemperaturen im Sommer.

In ihrer Eröffnungsrede betonte Bundesrätin Leuthard die Bedeutung des Rheins als Lebensader Europas und die Notwendigkeit, zu dessen Schutz grenzüberschreitend zusammenzuarbeiten. Sechs Staaten würden vom Rhein durchflossen, neun Staaten lägen in seinem Einflussgebiet und 58 Millionen Menschen lebten in diesem Raum. Zudem laufe der Grossteil der europäischen Binnenschiffahrt über den Rhein.

Zudem verwies die Vorsteherin des Eidg. Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) auf bisherige Erfolge und Anstrengungen zum Schutz des Rheins. Dieser sei indes eine Daueraufgabe, und die Balance zwischen Schützen und Nutzen müsse immer wieder neu gefunden werden. Das könne nur gemeinsam geschehen.

 

(fest/sda)

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