Lenkungsabgabe auf schwefelhaltiges Benzin
publiziert: Mittwoch, 15. Okt 2003 / 11:10 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 15. Okt 2003 / 11:49 Uhr

Bern - Ab nächstem Jahr wird auf schwefelhaltigem Benzin und Dieselöl eine Lenkungsabgabe von 3 Rappen pro Liter erhoben. Die Einnahmen werden gering ausfallen, denn schwefelhaltige Treibstoffe dürften vollständig vom Markt verschwinden.

Die Abgabe soll Schwefel-Benzin schneller vom Markt drängen.
Die Abgabe soll Schwefel-Benzin schneller vom Markt drängen.
Der Bundesrat hat die vom Parlament beschlossene Änderung des Umweltschutzgesetzes zusammen mit der Verordnung über die neue Lenkungsabgabe auf den 1. Januar 2004 in Kraft gesetzt.

Mit der Lenkungsabgabe vom 3 Rappen pro Liter - das Gesetz liesse maximal 5 Rappen zu - will der Bund einen Beitrag zur Luftreinhaltung und zur Erfüllung des CO2-Reduktionsziels leisten.

Die Mineralölbranche ist bereits heute in der Lage, den Schweizer Markt mit schwefelfreiem Treibstoff zu versorgen. Der Bundesrat rechnet deshalb damit, dass schwefelhaltige Treibstoffe schnell vom Markt verschwinden werden.

Dementsprechend gering werden die Erträge der Lenkungsabgabe ausfallen. Einnahmen aus der Übergangsphase werden via Krankenversicherer an die Bevölkerung verteilt.

(fest/sda)

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