US-Kammer will CO2-Ausstoss massiv senken
publiziert: Samstag, 27. Jun 2009 / 08:02 Uhr / aktualisiert: Samstag, 27. Jun 2009 / 08:21 Uhr

Washington - Das US-Repräsentantenhaus hat nach heftiger Debatte und mit knapper Mehrheit den Entwurf eines Klimaschutzgesetzes verabschiedet. Die Kongresskammer folgte damit dem Aufruf von Präsident Barack Obama, der eine Wende in der Klima-Politik zu einem zentralen Anliegen gemacht hat.

Obama sprach von einem historischen Schritt.
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Unter anderem sieht der Entwurf vor, dass Unternehmen ihren Ausstoss von Treibhausgasen bis 2050 um 83 Prozent senken, ausgehend von den Werten von 2005. Allerdings wird erwartet, dass der Senat einen eigenen Entwurf ausarbeiten will. Ob es noch in diesem Jahr dazu kommt, ist unklar. Im kommenden Jahr werden das Repräsentantenhaus und ein Drittel des Senats neu gewählt.

Obama begrüsste in einer ersten Stellungnahme die Abstimmung und sprach von einem historischen Schritt. Nun müsse der Senat nachziehen.

Die Abstimmung im Repräsentantenhaus verlief mit 219 zu 212 Stimmen entsprechend der Parteizugehörigkeit. Nur acht Republikaner stimmten mit Obamas Demokraten. Die Mehrheit der Republikaner lehnt den Gesetzentwurf als unwirksam und schädlich für den Arbeitsmarkt ab. Die USA sind nach China der zweitgrösste Produzent von CO2.

(ht/sda)

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