Klimaschutz: Sarkozy droht China mit Konsequenzen
publiziert: Freitag, 18. Sep 2009 / 07:36 Uhr / aktualisiert: Freitag, 18. Sep 2009 / 14:41 Uhr

Brüssel - Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy droht bei einem Scheitern der Weltklimaverhandlungen Schwellenländern wie China oder Indien mit Konsequenzen. «Wir brauchen Zuckerbrot und Peitsche», sagte Sarkozy nach einem EU-Sondergipfel in Brüssel.

Klimazoll geplant: Nicolas Sarkozy.
Klimazoll geplant: Nicolas Sarkozy.
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Sollten es keine angemessenen Klimaschutzziele in den Schwellenländern geben, müsse es an den Grenzen Europas spezielle «Mechanismen» für Waren aus diesen Ländern geben.

«Sonst werden wir eine massive Abwanderung (der Industrieproduktion) erleben», sagte er. «Das ist kein Protektionismus, sondern eine Art, den Schwellenländern zu zeigen: Es hat Folgen, wenn ihr Euch aus der Verantwortung stehlt.»

Deutschland und Frankreich wollen nach den Worten Sarkozys in einigen Tagen eine Initiative für einen solchen Klimazoll vorlegen. «Deutschland und Frankreich werden fordern, einen Mechanismus an den Grenzen Europas einzurichten für den Fall, dass es keine Einigung in Kopenhagen gibt», betonte Sarkozy

Sarkozy appellierte an die Staatengemeinschaft, alles für einen Erfolg des Klimagipfels in Kopenhagen im Dezember zu unternehmen. «Wir können uns eine Niederlage in Kopenhagen nicht leisten. Europa muss seinen Willen demonstrieren, Verantwortung zu übernehmen», sagte Sarkozy. «Und das heisst: Europa ist bereit zu zahlen.»

Frankreich fordert schon länger einen Klimazoll auf Waren aus Ländern, die keine strengen Klimaschutzgesetze befolgen. Deutschland hatte dies bisher strikt abgelehnt.

Umwelt-Staatssekretär Matthias Machnig hatte die Idee erst bei einem EU-Umweltrat im Juli als «Öko-Imperialismus» gegeisselt. Deutschland warnte damals, dass ein solcher Zoll nur die Verhandlungen in Kopenhagen «vergiften» würden.

(ht/sda)

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