Nur drei Prozent der Umweltabgaben 2001 waren zweckgebunden

Den jüngsten Analysen des BFS ist zu entnehmen, dass 95 Prozent der Umweltabgaben für Aufgaben ohne direkten Umweltbezug verwendet wurden oder in den Staatshaushalt flossen. Mehr als 3 Mrd. Franken - das sind rund 39 Prozent - gingen an die Finanzierung der Strasseninfrastruktur.

Die Einnahmen aus den Energie- und Verkehrssteuern machten 92 Prozent des Ertrags aus den umweltbezogenen Steuern aus. Der Rest setzt sich aus Ressourcensteuern, wie etwa Wasserzinsen, oder Emissionsabgaben zusammen. Zu den Emissionsabgaben zählt unter anderen die Lenkungsabgabe auf flüchtigen organischen Verbindungen.

Mit ihrem Anteil von 6,1 Prozent am Total aus Steuern und Sozialabgaben liegen die Schweizer Erträge aus umweltbezogenen Steuern laut BFS weiterhin hinter jenen der EU.

Wenn der Anteil der Umweltabgaben am gesamten Steuerertrag steigt, ist dies aus Sicht des BFS nicht nur positiv zu werten. Dies treffe zwar zu, wenn die Steuersätze angehoben oder die Zahl der Steuern erhöht würden. Negativ sei dies, wenn damit eine Zunahme von umweltschädlichen Tätigkeiten einher gehe.

Wie das BFS weiter mitteilte, fielen im Jahr 2000 neben den umweltbezogenen Steuern rund 1,9 Mrd. Franken aus den Gebühren für Abfallentsorgung und Abwasserreinigung an.

(bsk/sda)